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Staatssicherheit

Wie sie entstand und was von ihr blieb

© Die Berliner Literaturkritik, 30.06.11

MÜNCHEN (BLK) – Im Mai 2011 erschien bei Pantheon „Die Stasi – 1945 - 1990“. Jens Gieseke veröffentlichte schon mehrere Werke über die Stasi und die Gehimdienste des ehemaligen Ostblocks..

Klappentext: Überwachung und Unterdrückung – die Geschichte der DDR-Staatssicherheit. Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR war nicht nur eine gefürchtete Geheimpolizei und ein effektiver Spionagedienst, sondern entwickelte sich in fünfundvierzig Jahren zu einem weitläufigen „Gemischtwarenkonzern“ in Sachen Sicherheit, Überwachung und Unterdrückung. Jens Gieseke schlägt den Bogen vom Hochstalinismus Ende der vierziger Jahre bis zu den Überbleibseln der Stasi im wiedervereinigten Deutschland. Er untersucht die Triebkräfte der Expansion und die Rückwirkungen dieser „Armee hinter den Kulissen“ auf Alltagsleben und Staatsgeschäfte.

Der 1964 geborene Jens Gieseke ist ein deutscher Historiker, beschäftigte sich jahrelang intensiv mit den Stasiakten und gilt als einer der profundesten Kenner auf diesem Gebiet. Zudem war er fünfzehn Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Bildung und Forschung des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Gieseke publizierte bereits mehrmals über die DDR beziehungsweise die Staatssicherheit.

 

Leseprobe:

©Pantheon©

 

„Noch einmal wiederhole ich: Wir müssen alles erfahren! Es darf an uns nichts vorbeigehen. Und das machen manche Leiter noch nicht. Die merken das noch nicht einmal, Genossen, einige unter uns. Die begreifen das sogar noch nicht richtig. Das ist eben die Dialektik des Klassenkampfes und der Arbeit der Tschekisten.“

Erich Mielke, Berlin-Lichtenberg 1981

 

„Eins würde ich machen: Ich würde den anderen nicht die Möglichkeit geben, uns alle Verantwortung zu überlassen. Staatssicherheit, Staatssicherheit! Was glauben Sie, mit welchen Nebensächlichkeiten wir uns befassen mußten? Wenn etwas in der Versorgung nicht funktionierte, wenn es zum Beispiel in einem Krankenhaus durchs Dach regnete, Jahr für Jahr, dann hat man uns bemüht. Und wir haben versucht abzuhelfen. Obwohl wir gar nicht zuständig waren. Wir konnten doch nicht zusehen, wenn die anderen sich um nichts kümmerten. Wir waren die Mädchen für alles, so, wie wir jetzt für alles die Prügelknaben sind.“

Erich Mielke, Berlin-Moabit 1992

 [...]

 

Zur Neuauflage 2011

Dieser Band ist 2001 und 2006 unter dem Titel „Mielke-Konzern. Die Geschichte der Stasi 1945–1990“ erschienen und geht mit der vorliegenden Überarbeitung in die 4. Auflage. Neue Entwicklungen in der Forschung sind vornehmlich zur Rolle der Staatssicherheit in der DDR-Gesellschaft zu berücksichtigen gewesen. Außerdem wird in einem eigenen Kapitel zwanzig Jahre nach der Aktenöffnung eine Bilanz über das „zweite Leben“ der Staatssicherheit als Gegenstand der Aufarbeitung und der Erinnerungskultur gezogen. Wichtige Neuerscheinungen werden in einer Erweiterung der kommentierten Bibliographie diskutiert. Mein besonderer Dank geht an Anja Schröter für die Unterstützung bei der Überarbeitung und an alle Kolleginnen und Kollegen, die als Mitarbeiter oder Gäste am Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam mit mir die in diesem Buch behandelten Fragen diskutiert haben.

Jens Gieseke, März 2011

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1 Zehn Tage und zehn Jahre

 

Es war schon kurz vor Mitternacht des 13. März 1990, als Bundeskanzler Helmut Kohl im Garten seines Amtssitzes in Bonn aus dem Hubschrauber des Bundesgrenzschutzes stieg, um sich im Kanzlerbungalow noch auf ein Glas zu entspannen. Zu ihm gesellten sich seine Frau, der Bremer CDU-Vorsitzende Bernd Neumann, derzeit im Einsatz als Wahlkampfberater in der DDR, und Michael Roik, Kohls Büroleiter in der CDU-Parteizentrale. Gerade war der Kanzler von einem Wahlkampfeinsatz in der DDR zurückgekehrt. Es waren noch fünf Tage bis zur ersten freien Wahl zur DDR-Volkskammer, und nicht einmal die Demoskopen gaben sichere Prognosen, wie sie ausgehen würde. Die ersten Umfragen bescheinigten einen klaren Vorsprung der SPD, doch das von der West-CDU gestützte Wahlbündnis „Allianz für Deutschland“ schien aufzuholen.

   Da erhielt der Kanzler aus Ost-Berlin die Mitteilung hereingereicht, daß die Generalstaatsanwaltschaft der DDR Wolfgang Schnur für einen langjährigen inoffi ziellen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit hielt. Schnur war Vorsitzender und Spitzenkandidat der Partei „Demokratischer Aufbruch“, die zusammen mit der ostdeutschen CDU und der Deutschen Sozialen Union (DSU) die von Kohl und der Bonner CDU-Zentrale geschmiedete „Allianz für Deutschland“ bildete. Kohl alarmierte den CDU-Generalsekretär:

   „Sofort rief ich Volker Rühe an, der schon geschlafen hatte, und bat ihn, gleich zu uns zu kommen. Dann klingelten wir Eberhard Diepgen in Berlin aus dem Bett und teilten ihm mit, daß Neumann mit der ersten Maschine in Tegel landen werde. Beide zusammen sollten dann sofort Kontakt mit Schnur aufnehmen, um ihn zu befragen und so Klarheit zu schaffen.“1

   Die beiden Emissäre handelten schnell: Schnur hatte sich Tage zuvor – angeblich aufgrund physischer Überlastung durch die Anstrengungen des Wahlkampfes – in das Berliner St. Hedwig Krankenhaus begeben. Noch bevor der Befund der Ost-Berliner Staatsanwälte an die Presse kam, bestätigte Schnur seine Kooperation mit dem MfS und erklärte Neumann und Diepgen vom Krankenbett aus seinen Rücktritt von allen Ämtern. Die beiden CDU-Politiker eilten mit der Bestätigung nach Cottbus, wo Kohl den vorletzten seiner sechs großen Wahlkampfauftritte absolvierte. Zugleich ging die Nachricht an die Presse.

   Damit war die politische Karriere eines Mannes zu Ende, der sich in den Monaten zuvor wie kein zweiter dafür eingesetzt hatte, die bunte Oppositionstruppe des Demokratischen Aufbruchs auf Kanzlerkurs zu bringen. Wie viele Organisationen der Bürgerbewegung war der Demokratische Aufbruch im Oktober 1989 von einer eher zufälligen Mischung langjähriger Oppositioneller gegründet worden: zu den maßgeblichen Köpfen zählten Kirchenleute wie Rainer Eppelmann, Ehrhart Neubert, Edelbert Richter, Friedrich Schorlemmer und die Nervenärztin Sonja Schröter. Auch Schnur kam als Synodaler der Evangelischen Kirche und Anwalt zahlloser Militärdienstverweigerer und Dissidenten aus dieser Szene. Ab Dezember 1989 und Januar 1990 hatte der Pro-CDU-Kurs des Vorsitzenden Schnur zu heftigen Konfl ikten geführt, der linke Flügel der Aktivisten verließ schließlich Anfang des Jahres die Partei und schloß sich anderen Organisationen wie dem Bündnis 90 oder der SPD an. Andere kamen erst in diesen Wochen hinzu, wie die Physikerin Angela Merkel.

   Bei den Kampagneplanern im Bonner Konrad-Adenauer-Haus fanden Schnur und seine „Wendehälse der Revolution“2 offene Türen und halfen ihnen aus der Klemme. Die SPD war bereits im Oktober 1989 durch die Gründung der Sozialdemokratischen Partei der DDR (SDP) etwas unverhofft zu einem Ost-Partner gekommen und besann sich auf die thüringischen und sächsischen Stammlande der Arbeiterbewegung. Ihr Spitzenkandidat war der schillernde Ibrahim Manfred Böhme. Wie sich später herausstellen sollte, war er ebenfalls ein langjähriger Zuträger der Staatssicherheit. Die Ost-CDU hingegen war über Jahrzehnte eine willfährige Blockpartei gewesen, deren Vorsitzender Gerald Götting in Selbstgefälligkeit und Ignoranz den SED-Führern nicht nachgestanden hatte. Erst seit Anfang November 1989 hatte sie den Weg in die Unabhängigkeit von der „führenden Partei“ der DDR gesucht. Die bayerische Schwesterpartei CSU hatte mit der DSU bereits einen Partner gefunden, einer konservativen Neugründung vom Dezember 1989 durch zuvor unauffällige Köpfe.

   Die Bonner Christdemokraten machten aus der Not eine Tugend. Anfang Februar riefen sie die Vorsitzenden der Ost-CDU, des Demokratischen Aufbruchs und der DSU nach West-Berlin zusammen und schmiedeten das Wahlbündnis „Allianz für Deutschland“, das ganz auf die hohe Popularität des westdeutschen Bundeskanzlers in der DDR-Bevölkerung zugeschnitten war. Während die in Bonn ungeliebte Ost-CDU erhebliche personelle und organisatorische Ressourcen beisteuerte, standen Schnur und seine Parteifreunde für das bürgerrechtliche Erbe in der Allianz. Die DSU profi lierte sich durch scharfe antisozialistische Töne. Obwohl die Allianz in erster Linie als Wahlkampfplattform für den in der DDR-Bevölkerung augenscheinlich äußerst populären Bundeskanzler gedacht war, hatte Schnur für sich mit einer gewissen Aussicht im Falle eines Wahlsieges der Allianz das Amt des DDR-Ministerpräsidenten reklamiert.

   Die Enthüllungen über Schnur trafen die Kohl-Allianz in der Endphase des Wahlkampfes denkbar ungünstig – allerdings nicht ganz so überraschend, wie es in der Erinnerung des Kanzlers erscheint. Bereits am 29. Januar hatte das hessische Landesamt für Verfassungsschutz den Innenminister dieses Bundeslandes, Milde (CDU), über eine Liste von 23 prominenten Stasi-Informanten unterrichtet, zu denen auch Wolfgang Schnur und der CDU-Generalsekretär Martin Kirchner zählten. Sie stammte von einem übergelaufenen hohen MfS-Offizier. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln war an den Verhören des Offiziers beteiligt gewesen. Die Verfassungsschützer bestätigten auch dem hessischen CDU-Generalsekretär Franz-Josef Jung auf dessen Anfrage die Namen auf der Liste. Ob in den Ämtern und Parteizentralen der Nachricht Glauben geschenkt wurde, ist unklar. Dort gab es Grund genug, dahinter gezielte Desinformation zu vermuten, um den hoffnungsvollen Neupolitikern zu schaden – und zudem war das Interesse gering, den ohnehin unwägbaren Ausgang der Wahl durch öffentliche Diskussionen darüber weiter zu belasten.

   Anonyme Schreiben des gleichen Inhalts hatten auch Bürgerrechtler Anfang Januar am Zentralen Runden Tisch, dem Gesprächsforum reformbereiter Regierungskräfte und der oppositionellen Gruppen der DDR, erhalten. Darin wurde die korrekte MfS-Diensteinheit und einer der Decknamen Schnurs genannt. Sie hatten jedoch ebenfalls darauf verzichtet, ohne substantielle Nachweise den Fall publik zu machen. Schnur hatte damals wegen Verleumdung Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Die Verdächtigungen bekamen Substanz, als in Schnurs Heimatstadt Rostock die Erschließungsgruppen des dortigen Bürgerkomitees, die Staatsanwaltschaft und die beauftragten Archivare auf umfangreiche schriftliche Unterlagen unter den Decknamen „Dr. Ralf Schirmer“ und „Torsten“ stießen. Insgesamt 31 gefüllte Aktenordner ließen zweifelsfrei erkennen, daß der Rechtsanwalt Schnur unter diesen Decknamen seit 1964 inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit war und dafür zahlreiche Honorare und Auszeichnungen erhalten hatte. Die letzte Gewißheit lieferten Schriftvergleiche, die die Generalstaatsanwaltschaft in Ost-Berlin anstellen ließ.

   In den Tagen des 5. bis 8. März 1990 hatte das Rostocker Bürgerkomitee Schnur mit den Funden konfrontiert und den Vorstand des Demokratischen Aufbruchs sowie den Bundeskanzler informiert. Schnur leugnete, Stasi-Mitarbeiter gewesen zu sein, und erhob schwere Vorwürfe gegen die angebliche Verleumdungskampagne des Bürgerkomitees. Zahlreiche Allianz-Politiker wie die Generalsekretäre Volker Rühe (CDU-West) und Oswald Wutzke (Demokratischer Aufbruch) schlossen sich an. Schnur jedoch zog sich aufs Krankenlager zurück.

   Am Montag, dem 12. März, berichtete im „Spiegel“ einer der ehemaligen Führungsoffiziere der Staatssicherheit Schnurs über dessen IM-Tätigkeit. Im Krankenhaus leugnete Schnur gegenüber seinem langjährigen Freund und Weggefährten Rainer Eppelmann weiterhin jede Verbindung zum MfS. Zwei Tage später brach das Lügengebäude zusammen. Kohl erinnert sich:

   „Am selben Tag hatte in Cottbus bereits die vorletzte Großkundgebung begonnen, auf der ich sprechen sollte. Mein Vorredner war Pfarrer Oswald Wutzke. Ich erinnere mich noch, wie er Schnur leidenschaftlich als Opfer bösartiger Verleumdungen verteidigte, als ich schon von weitem Diepgen und Neumann – soeben aus Berlin angereist – durch die Menge kommen sah. […] Ähnlich hatten unmittelbar zuvor auch andere aus der Bonner CDU für den DA-Vorsitzenden Partei ergriffen, weshalb es nicht gerade leicht fi el, die Stasi-Tätigkeit Schnurs vor der Öffentlichkeit einzuräumen. Wir mußten dies natürlich möglichst schnell tun, um mit Blick auf den bevorstehenden Wahlsonntag den Schaden so klein wie möglich zu halten.“3

   Am 15. März schloß der Hauptausschuß des Demokratischen Aufbruchs Schnur aus der Partei aus und wählte Rainer Eppelmann zum Vorsitzenden. Politiker aller Parteien äußerten ihre Bestürzung. Der SPD-Spitzenkandidat Ibrahim Böhme gab zu bedenken, „daß der Rechtsanwalt in den vergangenen 15 Jahren vielen Menschen durch Beratung und Verteidigung geholfen habe.“4

Falls der Demokratische Aufbruch zuvor größere Wahlchancen gehabt haben sollte, so waren sie damit verspielt. Am Abend des 18. März 1990 entfi elen auf ihn 0,9 Prozent der Stimmen. Die CDU hingegen war mit 40,9 Prozent die strahlende Wahlsiegerin. Die SPD landete mit 21,8 Prozent abgeschlagen auf Platz zwei. Auch ohne Schnur war die Rechnung Kohls aufgegangen. Was als mißlicher Zwischenfall in den letzten Tagen des Wahlkampfgetümmels erschien, war tatsächlich der Beginn einer neuen Zeit: Erstmals hatten öffentlich kontrollierte Aktenfunde zur Enttarnung eines prominenten inoffi ziellen Mitarbeiters geführt.

   Mit den anonymen Schreiben und den Überläuferinformationen vom Januar hatten ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter der Staatssicherheit versucht, ihr altes Herrschaftswissen nutzbar zu machen, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von sich selbst und ihrem Apparat auf die inoffiziellen Mitarbeiter zu lenken. Auch versuchten sich Insider auf diesem Wege an früheren Zuträgern zu rächen, die sich mittlerweile von der Staatssicherheit abgekoppelt hatten und nun in der Politik nach vorn drängten.5 Gerade das neue Engagement Schnurs als Politiker hat vermutlich MfS-Leute zu seiner Enttarnung provoziert. Damit konnten einige von ihnen nicht nur bei Medien oder westlichen Geheimdiensten Informationshonorare einheimsen, sondern auch von sich selbst ablenken.6

 

©Pantheon©

 

Literaturangabe:

GIESEKE, JENS: Die Stasi. 1945 - 1990. Pantheon Verlag, München 2011. 359 S., 14,99 €.

 

Weblink

Pantheon


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